Grund- und Menschenrechte dürfen nicht im Mittelmeer untergehen!

Die Evangelische Jugend fordert sofortige Hilfsmaßnahmen für Flüchtlinge aus Nordafrika und Veränderungen in der europäischen Flüchtlingspolitik.

Angesichts der anhaltenden humanitären Krise in Libyen, der Flüchtlingssituation an den Grenzen zu Tunesien und Ägypten und der vielen im Mittelmeer ums Leben gekommenen Menschen, ruft die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e. V. (aej) dazu auf, das Leben junger Menschen auf der Flucht zu schützen, sie menschenwürdig zu behandeln und ihnen Zukunftschancen in Europa zu bieten!

Insbesondere fordert sie dazu auf, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge besser zu schützen, die nach der Trennung von ihrer Familie gezwungen sind, gefährliche Fluchtrouten auf sich zu nehmen und in besonderer Gefahr stehen, Opfer von Menschenhändlern zu werden.

Während die politischen Umbrüche in Nordafrika von der EU begrüßt werden, setzen die EU-Staaten bei der Frage des Umgangs mit Flüchtlingen und Migrant(inn)en aus diesen Regionen auf Abschottung. Tausende Menschen sehen in ihrer Not nur noch den Ausweg in der lebensgefährlichen Flucht über das Mittelmeer. Dabei sind seit Anfang des Jahres schon über 1.600 Menschen gestorben. Deshalb fordert das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) seit Wochen die Aufnahme von rund 11.000 anerkannten Flüchtlingen aus Libyen in der EU im Wege sogenannter Neuansiedlungsprogramme. Doch auf die dringenden Forderungen des UNHCR reagieren Deutschland, wie auch andere europäische Staaten bislang nur unzureichend.

Die Evangelische Jugend in Deutschland fordert deshalb:

• eine menschenwürdige und großzügige Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland und in der EU.
• eine solidarische, EU-weite Verteilung der neu ankommenden Schutzsuchenden.
• eine Europäische Asyl- und Migrationspolitik, die den Menschenrechten höchste Priorität einräumt und keine Abkommen mit diktatorischen Staaten schließt.
• verbindliche Leitlinien und ein unabhängiges Monitoring-System für Einsätze der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX zur Gewährleistung des Völkerrechts und der Menschenrechte.
• schnelle und gezielte Unterstützung beim Aufbau demokratischer Strukturen in den Herkunftsländern.

„Wir sind beeindruckt vom mutigen Engagement vieler junger Menschen in Tunesien, Ägypten, Syrien und Libyen für Demokratie und Menschenrechte. Allerdings haben sie vor Ort trotz guter Ausbildung keine Zukunftsperspektive. Wir brauchen deshalb endlich eine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik, die legale Wege in die EU öffnet“, sagt Mike Corsa, Generalsekretär der aej und erklärt: „Unsere Solidarität mit diesen Menschen darf nicht an den Grenzen Europas enden.“ Die aej-Referentin für europäische Jugendpolitik und Migration, Doris Klingenhagen, ergänzt im Hinblick auf die in den Grenzgebieten festsitzenden Flüchtlinge aus Eritrea, Äthiopien und dem Sudan: „Es gilt, alles daran zu setzen, Menschen auf der Flucht zu schützen und ihnen Zukunftschancen in Europa, aber längerfristig auch in ihren Heimatländern zu eröffnen. Hier sind schnelles Entscheiden und Handeln der Bundesregierung und der EU-Institutionen gefragt.“

Die Evangelische Jugend beteiligt sich mit diesem Aufruf am „Tag der Fürbitte und des Gedenkens an die Toten an den Grenzen der EU“. Kirchen und Menschenrechtsinitiativen in verschiedenen europäischen Ländern weisen dabei gemeinsam auf die tödlichen Folgen der Abschottung der EU-Außengrenzen hin.

Martin Weber / aej-Pressemitteilung 6/2011